Herausforderungen und Hilfen für #Kommunen, der kommende Doppel-Haushalt sowie Themen der #Pflege und des Sozialen: Das waren Schwerpunkte beim heutigen Austausch unseres AK #Arbeit, Soziales, Pflege und Transformation mit der Geschäftsführenden Direktorin beim Landkreistag #RLP, Heike Arend. AK-Vorsitzende @horstmannlana betont: „Der Dialog mit Kommunen und deren Spitzenverbänden ist essenziell, denn vor Ort wirkt Politik ganz konkret. Dabei steht auch die soziale Infrastruktur im Fokus. Etwa die pflegerische Versorgung, die wir wohnortnah und qualitativ hochwertig halten wollen.“

Turnusmäßig fand heute das Arbeitsfrühstück mit der LIGA der Freien #Wohlfahrtspflege #RLP statt. Im Mittelpunkt standen Infos zum Doppelhaushalt 25/26 und Herausforderungen im sozialen Bereich. Wir wollen im Sinne sozialer Gerechtigkeit und #Teilhabe hier weiterhin bestmöglich unterstützen. Unsere Fraktionsvorsitzende @sabine_baetzing erläutert: „Der Regierungsentwurf zum Haushalt stellt die Weichen, um gesellschaftlichen #Zusammenhalt in #RLP weiter zu fördern. Mit der LIGA haben wir über Themenschwerpunkte wie Soziale Infrastruktur, Integration und Jugend diskutiert.“

Das war er, der außerordentliche Landesparteitag in der Rheingoldhalle Mainz! 🌹 Aus ganz Rheinland-Pfalz haben sich Mitglieder der SPD Rheinland-Pfalz versammelt. Und es stand einiges an: 📌Wir haben Sabine Bätzing-Lichtenthäler zu unserer neuen Parteivorsitzenden gewählt - mit rund 99%! Herzlichen Glückwunsch aus Neuwied, liebe Sabine!🥳 📌Als stellvertretender Vorsitzender wurde Sven Teuber gewählt, mit starken 90%! Herzlichen Glückwunsch, Sven!🥳 📌Wir haben Malu Dreyer und Roger Lewentz verabschiedet. Ihr habt unser schönes Rheinland-Pfalz und unsere Partei entscheidend geprägt. Danke für alles!🫶 📌Wir haben verschiedene inhaltliche Anträge beraten und unsere Partei auf einen guten Kurs gebracht, um die kommenden Monate zu bestreiten, auch im Hinblick auf die Bundestagswahl 2025 und die Landtagswahl 2026. Die SPD in Rheinland-Pfalz ist geschlossen. Wir ziehen an einem Strang. Wir haben die richtigen Leute. 💪 Unsere Tradition: Zukunft! ❤️Mit euch. Für euch. Gemeinsam für den Kreis und die Stadt Neuwied. #neuwied #neuwiedamrhein #neuwiedcity #spdnr #spd #spdneuwied #miteuchfuereuch #kreisneuwied #politik #politics #spd #kommunalpolitik

Die Heddesdorfer Pfingstkirmes ist ein absoluter Publikumsmagnet in unserer Region. Ich selbst war schon häufig dort 😍 Für die Verantwortlichen bedeutet die Organisation jede Menge Aufwand - der auch aufgrund bürokratischer Anforderungen vor Ort immer weiter zunimmt 🧐 Deswegen habe ich gemeinsam mit Ortsvorsteher Sven Lefkowitz und meiner Kollegin aus dem Landtag, Lana Horstmann, mit dem Team der Aktionsgemeinschaft Heddesdorfer Pfingstkirmes rund um den Vorsitzenden Marcus Preis gesprochen 🤓 Wir waren uns einig: Die Sicherheit für Schaustellerinnen und Schausteller sowie Besucherinnen und Besucher ist das A und O. Gleichzeitig muss dafür gesorgt werden, dass die Bürokratie beherrschbar bleibt 🤝 Danke für den guten Austausch und eure Arbeit, liebe Aktionsgemeinschaft 🫶🏻😌 #teamdiedenhofen #diedenhofenüberall

Welche Maßnahmen in dem umfangreichen Programm 2025 und 2026 enthalten sind, seht ihr hier: https://mwvlw.rlp.de/themen/verkehr/landesstrassen

+++ Erste Regierungserklärung von Ministerpräsident Alexander Schweitzer +++ Darum ging es. 👇 💪 „Ich werde die Themen in den Mittelpunkt stellen, die am Küchentisch besprochen werden. Dazu gehören die Schulen, die Zuverlässigkeit bei Bus und Bahn, Rente und Pflege, aber auch die Sorge, Flüchtlinge zu versorgen, ohne uns selbst zu überfordern“, erklärte Ministerpräsident Alexander Schweitzer. „Wir sind das Land der Macher, nicht der Motzer.“ Rheinland-Pfalz müsse ein Land von Maß und Mitte sowie Zukunftsoptimismus bleiben. 🤝 ‍♀️Genau zwei Monate nach seiner Amtsübernahme hat Ministerpräsident Alexander Schweitzer seine erste Regierungserklärung im rheinland-pfälzischen Landtag abgegeben. Schwerpunkte waren ein Paket zum Bürokratieabbau, ein 200 Euro-Millionen starkes Investitionsprogramm für benachteiligte Kommunen und Regionen sowie ein Sprachförderprogramm mit verbindlichen Tests bei Kindern für mehr Bildungsgerechtigkeit. 👷 „Wir werden alles dafür tun, dass Rheinland-Pfalz starkes Industrieland bleibt. Dass die Förder- und Ansiedlungspolitik des Landes erfolgreich ist, zeigen die jüngsten Großansiedlungen in Alzey, Ludwigshafen und in Mainz mit Investitionen in Milliardenhöhe“, so der Ministerpräsident. 🏗️ „Wir wissen: Beim Wiederaufbau im Ahrtal haben wir noch eine Menge zu tun. Ich kann für meine Regierung sagen: Das hohe Niveau des Wiederaufbaus und das hohe Tempo werden wir beibehalten.“ Zudem erläuterte der Ministerpräsident, wie Bund und Land, Migration regeln, Integration verbessern und innere Sicherheit stärken wolle. Seine Leitplanken seien der Einklang von Humanität und Ordnung. 💬 „Ich habe gelesen, ich sei in den letzten Wochen sehr viel in Rheinland-Pfalz unterwegs gewesen. Das wird so bleiben. Mir ist es sehr wichtig, in allen Landesteilen und mit allen gesellschaftlichen Gruppen ins Gespräche zu kommen. Die Menschen erwarten, dass meine Landesregierung zuhört und dann handelt. Ich nehme Kritik auf, lerne daraus und münze sie in gute Politik um“, unterstrich Ministerpräsident Alexander Schweitzer. Zur ausführlichen Pressemitteilung und Redetext: s.rlp.de/9jz1hqf 📷 Landtag RLP | dpa

Die Special Olympics Rheinland-Pfalz waren ein voller Erfolg in #Neuwied mit vielen tollen Athletinnen & Athleten 👌🏻 Das Winzerfest in #Leutesdorf hat wie jedes Jahr wieder große Freude bereitet mit jeder Menge netten Begegnungen🍇 Allen einen guten Start in die Woche 🍀☀️

🤝Heute haben sich Abgeordnete unserer Fraktion gemeinsam mit unserer Fraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler zum dritten Gewerkschaftsfrühstück in diesem Jahr getroffen. Im ersten Austausch nach der Sommerpause mit unter anderem der @GEW Rheinland-Pfalz, DGB Rheinland-Pfalz - Saarland, IGBCE RLP, Gewerkschaft der Polizei - GdP Rheinland-Pfalz, ver.di RLP, IG Metall Bezirk Mitte sowie der NGG Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten RLP standen aktuelle Entwicklungen im Land sowie die Themenbereiche Soziales, Demokratie und Finanzen im Fokus. 💬„Ich bin sehr froh über den engen Austausch mit den Gewerkschaften, den wir als Fraktion auch in Zukunft in bewährter Weise fortführen werden. Gerade in Zeiten großer gesellschaftlicher Dynamik ist der gemeinsame Einsatz für die Arbeitnehmerinnen und Arbeiternehmer im Land oberstes Ziel. Dafür stehen wir als sozialdemokratische Fraktion im Landtag auch weiterhin“, betonte Bätzing-Lichtenthäler.

Wunderschöner Grillabend und gemütliches Beisammensein mit guten Gesprächen in Feldkirchen heute 😊. Martin Diedenhofen & ich hatten eingeladen und viele sind gekommen - sogar eine schöne Gesangseinlage des Frauenchors Wollendorf gabs 😁.